von Buemlein | Mrz 19, 2021 | Familienrecht, Strafrecht
Das elterliche Heim sollte ein Schutzraum der Geborgenheit für Kinder sein. Was passiert jedoch, wenn das eigene Zuhause zur Hölle wird? Gerade in Coronazeiten lässt sich ein drastischer Anstieg häuslicher Gewalt verzeichnen. Die Gewaltschutzambulanz sprach im ersten...
von Buemlein | Mrz 19, 2021 | Zivilrecht
In seinem Urteil vom 18.03.2021 in einem Musterklageverfahren gab der Bundesgerichtshof einer Münchner Immobilienfirma Recht. Diese hatte 2018 wenige Tage vor dem Inkrafttreten mieterfreundlicherer gesetzlicher Neuregelungen zum Thema Kostenumlage einer Modernisierung...
von Buemlein | Mrz 18, 2021 | Strafrecht
Der Bundestag hat am Freitag, 12. Februar 2021, den Gesetzentwurf des Bundesrates „zur Verbesserung der Strafverfolgung hinsichtlich des Handels mit inkriminierten Gütern unter Nutzung von Postdienstleistern“ verabschiedet. Der Versand illegaler Drogen, Waffen oder...
von Buemlein | Mrz 16, 2021 | Familienrecht
Der 12. Senat für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm entschied am 12.11.2020 – 12 WF 221/20, dass eine sozial-familiäre Beziehung eines Kindes mit einem nicht leiblichen Vater für dieses gewichtiger sein kann, als die genetische Vaterschaft eines anderen...
von Buemlein | Mrz 16, 2021 | Arbeitsrecht
Manchmal zählt jede Minute. Das EuGH-Urteil vom 09.03.2021 – C-580/19 – dufte für viele Berufe der Sozialwirtschaft interessant sein. Demnach kann Rufbereitschaft zur allgemein vergüteten Arbeitszeit zählen. Anlass gab die Klage eines Offenbacher Feuerwehrmannes vor...