von Buemlein | Jan 27, 2020 | Sozialrecht
Generell ist es möglich, die eigene Altersrente (problematisch Erwerbsminderungsrente) und auch Leistungen auf Witwenrente oder Waisenrente ins Ausland zahlen zu lassen, zum Beispiel nach Thailand. Seit einigen Jahren wird dies nun auch abzugsfrei über den sogenannten...
von Buemlein | Okt 17, 2018 | Sozialrecht
Ein türkischer Bezieher von Leistungen nach dem SGB II hatte die Übernahme der Kosten für einen neuen türkischen Reisepass in Höhe von 217 € gegen das JobCenter eingeklagt, beigeladen war hilfsweise das Sozialamt. Das Bundessozialgericht wies die Klage jedoch ab und...
von Buemlein | Okt 16, 2018 | Sozialrecht
Mit der Einführung der Pflegegrade 1 – 5 im Jahr 2017 wurden nicht nur die bis dahin gültigen Pflegestufen abgelöst, sondern auch ein völlig neues System zur Bewertung bzw. Einordnung der Hilfebedürftigkeit von zu pflegenden Personen entwickelt. Für Laien ist dies oft...
von Buemlein | Nov 13, 2017 | Sozialrecht
Die Regelsätze werden gemäß dem Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 SGB XII (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz – RBEG) jährlich überprüft und fortgeschrieben. Die Fortschreibung der Regelbedarfe wird anhand eines Mischindex errechnet. Dieser setzt sich zu...
von Buemlein | Sep 27, 2017 | Sozialrecht
Der von uns vertretenen Bedarfsgemeinschaft wurden sämtliche Leistungen nach dem SGB II vom JobCenter gestrichen, da dieses davon ausging, dass einem Kind der Bedarfsgemeinschaft die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt werden wird, somit das Aufenthaltsrecht für die...
von Buemlein | Aug 25, 2017 | Sozialrecht
Nach langen Verunsicherungen und Verzögerungen seitens des Gesetzgebers nun endlich ein Erfolg: Das neue UVG ist unterzeichnet und rückwirkend zum 1. Juli 2017 durch Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt vom 18. August 2017 in Kraft gesetzt worden. Wer nach der neuen...
