Mit der Einführung der Pflegegrade 1 – 5 im Jahr 2017 wurden nicht nur die bis dahin gültigen Pflegestufen abgelöst, sondern auch ein völlig neues System zur Bewertung bzw. Einordnung der Hilfebedürftigkeit von zu pflegenden Personen entwickelt. Für Laien ist dies oft nicht nachvollziehbar bzw. überprüfbar, nach welchen Kriterien die Einstufung erfolgt. Häufig ist die Beurteilung durch den medizinischen Dienst Gegenstand von juristischen Auseinandersetzungen bezüglich der von der Pflegekasse bewilligten Pflegestufe.
Hilfreich ist zunächst die Befassung mit den Begutachtungsrichtlinien des MDK: https://www.pflegebegutachtung.de/uploads/media/downloads/BRi_aktualisierte_Fassung_vom_31.03.2017.pdf
Darüber hinaus gibt es im Internet mittlerweile diverse Pflegegradrechner, mit denen man unverbindlich zum Beispiel vor einem Termin mit dem MDK bereits abschätzen kann, welchen Pflegegrad die zu pflegende Person vermutlich erhalten würde/wird. Man muss sich bei diesen Pflegegradrechnern einfach durch die auch vom MDK abgefragten Module (Mobilität, Kognitive und kommunikative Fähigkeiten, Fähigkeit zur Selbstversorgung, Bewältigung von Krankheits- und therapiebedingten Anforderungen/Belastungen, Gestaltung des Alltagslebens und soziale Kontakte und außerhäusliche Aktivitäten und Haushaltsführung) arbeiten und erhält im Ergebnis eine Einschätzung, welchem Pflegegrad das entspricht.
Zudem kann man einen Überblick über die Hilfen und Hilfsmittel für die jeweiligen Module, sowie die sich aus den Pflegegraden ergebenden Leistungen nach dem SGB XI erhalten.
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Pflegegrad: |
1 | 2 | 3 | 4 | 5 |
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Pflegesachleistung
§ 36 SGB XI
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0 Euro | 689 Euro | 1.298 Euro | 1.612 Euro | 1.995 Euro |
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Pflegegeld
§ 37 SGB XI
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0 Euro | 316 Euro | 545 Euro | 728 Euro | 901 Euro |
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Unterstützungsleistungen für Hilfen
im Alltag Entlastungsbetrag § 45b SGB XI |
125 Euro |
125 Euro |
125 Euro |
125 Euro |
125 Euro |
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Verhinderungspflege
§ 39 SGB XI
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0 Euro | 1.612 Euro | 1.612 Euro | 1.612 Euro | 1.612 Euro |
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Kurzzeitpflege
§ 42 SGB XI
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0 Euro | 1.612 Euro | 1.612 Euro | 1.612 Euro | 1.612 Euro |
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Wohnumfeldverbesserungen
§ 40 SGB XI
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4.000 Euro | 4.000 Euro | 4.000 Euro | 4.000 Euro | 4.000 Euro |
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Vollstationäre Pflege
§ 43 SGB Xl
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125 Euro | 770 Euro | 1.262 Euro | 1.775 Euro | 2.005 Euro |
Ausländerrecht
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Familienrecht
Wir gestalten Eheverträge vor/nach der Heirat sowie Trennungs- und Scheidungsvereinbarungen – national wie international – und führen Eheschutz-, Aufhebungs- und Scheidungsverfahren nach deutschem und, wenn nötig, ausländischem Recht, inklusive Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren in Deutschland. In Kindschafts- und Unterhaltssachen (u. a. Sorgerecht, Umgang, Aufenthaltsbestimmung, internationale Kindesentführung nach HKÜ, Adoption) setzen wir Ansprüche gerichtlich durch und vollstrecken sie im In- und Ausland...
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Arbeitsrecht
Oft kennen insbesondere ausländische Arbeitnehmer nicht ihre Rechte im Falle von Diskriminierung, Mobbing, Abmahnung, Lohnausfall und Kündigung. Denen stehen wir mit fachlichem Rat zur Seite. Erforderlichenfalls führen wir die notwendigen Klageverfahren vor dem Arbeitsgericht. Das sind z.B. Kündigungsschutzklagen oder Klagen auf Zahlung des Lohns oder einer Abfindung. Oft werden von uns die Verträge ausländischer Arbeitnehmer im Einreiseverfahren geprüft und ggf. umgestaltet. Diesbezüglich vertreten wir die Arbeitgeber, welche ausländische Arbeitnehmer einstellen wollen und hierbei mit diversen Fragen der Arbeitsgenehmigung und Aufenthaltserlaubnis konfrontiert werden...
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Aktuelles
Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts im Familienrecht
Der Bundesrat hat am 23.9.2016 das Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des FamFG, sowie zur Änderung des SGG, der VwGO, der FGO und des GKG gebilligt, das der Bundestag im Juli verabschiedet hatte. Das Gesetz wird am Tag nach der...
Anerkennung als Flüchtling für Afghanen, die von den Taliban rekrutiert werden sollten
Personen, die in Afghanistan Rekrutierungsversuchen der Taliban ausgesetzt waren, drohen bei einer Rückkehr Racheaktionen, die die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft rechtfertigen. Eine Fluchtalternative besteht in diesem Fall in ganz Afghanistan nicht, sie sind...
Keine Abschiebung bei Glaubhaftmachung der deutschen Abstammung des ungeborenen Kindes
Beantragt eine schwangere ausländische Frau unter Berufung auf die voraussichtliche deutsche Staatsangehörigkeit ihres ungeborenen Kindes aufgrund Abstammung von einem deutschen Mann, mit dem sie nicht verheiratet ist, beim Verwaltungsgericht die vorläufige Aussetzung...
Lohnanspruch trotz Beschäftigungsverbot ab 1. Arbeitstag bei Schwangerschaft
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass einer schwangeren Arbeitnehmerin trotz Beschäftigungsverbot vom 1. Arbeitstag an der volle Lohn zusteht. Der Arbeitgeber hatte dies zunächst verweigert, da die betroffene Arbeitnehmerin zu keiner Zeit...
Mehr Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz ab 2017
Ab 1. Januar 2017 werden die Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz für Kinder von 0-5 Jahren 152 EUR betragen, sowie für Kinder von 6-11 Jahren 203 EUR. Dies entspricht einer Erhöhung von 7 bzw. 9 EUR im Monat. Darüber hinaus soll ab kommenden Jahr auch die...
Erklärung über den Familiennamen eines im Ausland geborenen Kindes deutscher Eltern
Wird ein Kind deutscher Eltern im Ausland geboren, so unterliegt das Namensrecht für das Kind gemäß Art. 10 Abs. 1 EGBGB dem deutschen Recht als Namensstatut. Wurde im Geburtsland des Kindes beim dortigen Standesamt eine Erklärung zur Namensführung des Kindes...
Urlaubsreise in die Türkei nicht ohne Zustimmung des anderen Elternteils bei gemeinsamen Sorgerecht
Bei gemeinsamen Sorgerecht darf der Elternteil, bei welchem das Kind hauptsächlich lebt, über sog. Angelegenheiten des täglichen Lebens allein entscheiden. Dazu gehört z.B. die Frage nach der Bettzeit, wann mit welchen Freunden gespielt wird, wer das Kind aus der KiTa...
Höhere Leistungen für JobCenter-Kunden ab 1.1.2017
Die für 2017 geplante Erhöhung der Hartz IV-Sätze folgt aus einem Entwurf des Arbeitsministeriums zum Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe. Folgende neuen Regelbedarfe sind angedacht: Regelbedarfsstufe 1 = 409 Euro: Für eine erwachsene leistungsberechtigte Person,...
Revolution im Sorgerecht für unverheiratete Väter
Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied in seinem Urteil vom 3.12.2009, dass Väter außerehelich geborener Kinder in Deutschland unangemessen diskriminiert werden. Mit dem auch dem unverheirateten Vater zustehenden natürlichen Elternrecht aus Art. 8...




